Woche der freien Bildung
Die Woche der freien Bildung findet vom 17.-21. Mai 2010 statt. Sie sind ein unabhängiges Projekt, das nichts mit der Plattform Freie Bildung zu tun hat. Nähere Infos hier: http://www.freie-bildung.at/
Plenarsitzung, 24.10.2009 um 11 Uhr
Auf dem Plenum wurde entschieden, dass es heute Abend ein alternatives Programm geben wird. Es hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die weitere Vorschläge erarbeitet. Angedacht wurde ein politisches Kino o.ä., um den Charakter des Protest als politische Aktion hervorzuheben.
Des Weiteren wurden Spray-Aktionen Einzelner kritisiert. Diese werden nicht vom Plenum unterstützt, da sie kontraproduktive Folgen haben. Der Vorschlag einen Banner zwecks Distanzierung vor der Hauptuni anzubringen wurde angenommen.
Die Verpflegung wird auch heute von der eingerichteten Volksküche zur Verfügung gestellt. Geschirr und Besteck sollen selbst mitgebracht werden.
Im Weiteren folgte eine Diskussion über die Zusammenarbeit zwischen den Arbeitsgruppen und dem Plenum. Dabei kam man zu dem Konsens, dass fundierte, breite Entscheidungen zu grundsätzlichen Themen im Plenum entschieden werden. Konkrete Vorschläge werden von den einzelnen Arbeitsgruppen ausgearbeitet und im Plenum vorgestellt. In einer gemeinsamen Diskussion sollen mögliche Einwände besprochen und gelöst werden und so ein gemeinsamer Beschluss gefasst werden. Sollte es zu keinem Konsens im Plenum kommen, gehen die Themen zurück in die Arbeitsgruppen und werden dort weiter ausgearbeitet. Die Arbeitsgruppen sind jederzeit für alle frei zugänglich. Sie müssen in festen Räumen tagen, um so immer erreichbar zu sein. Zwei neue Arbeitsgruppen wurden kurz vorgestellt. Die AGRU “vergleichbare Proteste” will sich mit früheren Fehlern beschäftigen, um aus diesen zu lernen. Die AGRU “Abendgestaltung” und “Programm-Aktionen” wird sich um weitere Planungen der nächsten Tage kümmern.
Zuletzt wurde die Bedeutung des Zusammenhalts der Bewegung betont, denn es soll ein Meinungswandel in der Gesellschaft angestrebt werden. Vielfalt ist unsere Stärke.
Nächstes Plenum: 18 Uhr
Termine der Besetzungen – Freitag 23. Oktober
9:00 Organisatorisches Plenum
10:00 Plenum Audimax
11:00 Aktionstreffen Pressezimmer, Lehramtstudies, Akademien
12:00 Plenum Audimax; Vorversammlung Akademie
14:00 Vernetzungstreffen Studienrichtungsvertretung in Aula
15:00 Demo zum Wissenschaftsministerium
17:00 Großplenum im Audimax zur weiteren Vorgangsweise
19:00 HS 24 Filmvorführung “Das Fest des Huhns” http://www.imdb.de/title/tt0104255/
Für heute abend haben sich die Band “Stay Due Beauty” fürs Audimax angekündigt
Alle können mitmachen !
Es gibt auch eine Facebook/group: Audimax Besetzung in der Uni Wien – Die Uni brennt!
oder Suchbregriff: Uni brennt @Facebook bzw. #audimax #unibrennt @Twitter
(Stand 15:32: 1738 UnterstützerInnen!)
Audimax Besetzung in der Uni Wien – Die Uni brennt!
Heute, am 22. Oktober 2009 wurde um 12:30 Uhr das Audimax der Uni Wien von Studierenden besetzt. Die Stimmung ist nach wie vor gut. Mittlerweile bilden sich Arbeitsgruppen und um 17 Uhr soll das erste Großplenum stattfinden.
Die Forderungen der Besetzung des Audimax der Uni Wien:
Re-Demokratisierung und Stärkung der Mit- und Selbstverwaltung in allen Bildungseinrichtungen!
Ausfinanzierung der Unis!
Selbstbestimmtes Lernen und Leben! Ohne Konkurrenz und Leistungsdruck!
Freie Masterzugänge
Keine verpflichtende Studieneingangsphase (STEP)!
Abschaffung aller Bildungs- und Studiengebühren!
Keine Aufnahmeprüfungen!
Unabhängige Lehre und Forschung!
Schluss mit prekären Dienstverhältnissen für Lehrende, Angestellte und Arbeiter_innen!
Genug Studienplätze für Alle!
Abschaffung der Erweiterungscurricula!
Flexible und selbstbestimmte Studienpläne!
Weg mit Hahn und seiner neoliberalen Bildungspolitik!
Kundgebung 20. Oktober – ASYL IST MENSCHENRECHT
Innenministerin Fekter hat eine Novelle zum Asyl- und Fremdenrecht vorgelegt, die unsagbares Leid über viele unschuldige Menschen bringen wird.
Unbescholtene Flüchtlinge sollen schon am Beginn des Verfahrens in Schubhaft kommen. Gleich beim ersten durchsetzbaren Bescheid, der sie in einen anderen EU-Staat, z.B. Griechenland oder Polen, ausweist, egal wie unsäglich schlecht die dortigen Asylbedingungen sind.
Tausende sollen hinter Gitter. Unter ihnen verzweifelte und traumatisierte Menschen, die der Folter und dem Tod entronnen sind. Ihre einzige „Schuld“: Sie suchen Schutz in Österreich. Schubhaft heißt: Gefängnis ohne Urteil, ohne Delikt. Fekter ist nicht fähig und nicht willens, die Menschenrechte in Österreich zu gewährleisten. Die Bedingungen in der Schubhaft sind nicht menschenrechtskonform; der Europarat bezeichnet sie als „gänzlich unakzeptabel“.
Die Beschwerdefrist in solchen Verfahren wird auf eine Woche (bisher zwei) verkürzt. Wer das zugewiesene Gebiet (meist Traiskirchen) verlässt und z.B. nach Wien fährt, um einen Rechtsbeistand zu suchen, wird sofort verhaftet. Menschen hinter Gittern finden aber schon gar keinen Rechtsbeistand. Also Abschiebung ohne Beschwerde – kurzer Prozeß!
Auch „Folgeanträge“ soll es nicht mehr geben. Welche Schicksale stecken hinter diesem Wort?
Ein anerkannter Flüchtling heiratet eine Frau, deren Asylantrag abgewiesen ist, sie wird schwanger und stellt einen neuen Asylantrag. Das Kind darf bleiben, es erhält wie sein Vater Asyl. Nur die Mutter muss fort, wenn es nach Fekter geht. Ohne ihr Kind!
„Folgeanträge“ konnte man bisher stellen, wenn man in Österreich an Demonstrationen gegen das Regime im Heimatland teilnahm (IranerInnen etwa gegen Ahmadinejads Wahlbetrug!). Auch das will Fekter unterbinden. Für Exil-DemonstrantInnen heißt es in Zukunft: Abschiebung – möglicherweise in den Tod.
So wie jede Verschärfung des Fremdenrechts bisher wird auch dieser Gesetzentwurf nur die Rechtsparteien stärken. Gründe, Fekters Rücktritt zu fordern, gibt es aber noch viel mehr:
Erst wurde der tschetschenische Flüchtling Umar I. auf offener Straße in Wien ermordet; seinen Antrag auf Personenschutz hatten Fekters Behörden abgelehnt.
Polizisten prügeln den US-amerikanischen Lehrer Mike B. in Wien krankenhausreif.
Im Sommer erschossen Polizisten ein 14jähriges Kind.
Und nun starb, nach sechs Wochen Hungerstreik, der junge Inder Gaganpreet Singh K. in der Schubhaft unter den Augen der Polizei…
Es ist Zeit, dass es anders wird. Diese Novelle darf nicht beschlossen werden. Fekter muß gehen. Das gesamte bestehende Fremdenrechtspaket gehört aufgehoben und durch ein modernes, den Grundrechten verpflichtetes Asyl- und Einwanderungsrecht ersetzt. Die Menschenrechte müssen wieder gelten in diesem Land!
KUNDGEBUNG
Dienstag, 20. Oktober 2009
18 Uhr, Innenministerium, Minoritenplatz, Wien
Plakat:
[Auf:bruch im Um:bruch] Zeitplan
Ab sofort findet ihr an dieser Stelle den genauen Zeitplan für den Vor-Kongress am Donnerstag, den 11. Juni 2009.
-> Zeitplan Vorkongress (.pdf-Format)
Im u.a. Plan des Alten AKH haben wir zudem, die jeweils relevanten Orte für den Vor-Kongress eingezeichnet.
In diesem Sinne: Schaut vorbei und diskutiert mit!
Vor-Kongress [Auf:bruch im Um:bruch] 11. Juni
Wir leben in einer Zeit voller Umbrüche und Krisen.
Krieg, ökologische Katastrophen, eine kriselnde Weltwirtschaft, sich zuspitzende Ungleichheit zwischen Arm und Reich, Aufstieg der Rechten.
Mit diesem Vor-Kongress wollen wir einerseits eine kritische inhaltliche Auseinandersetzung einleiten, und andererseits gemeinsam einen Kongress im Dezember 2009 planen.
Komm hin und diskutier’ mit!
Vorkongress
11. Juni 2009
Altes AKH – Campus Hof 2
10:00 Eröffnung, Hörsaal D
11:15 Workshops, ÖH Uni Wien / GEWI
19:00 Abschlussplenum, Hörsaal D
iinitiert durch das Widerstandscafe
Den aktuellen Folder zum Kongress findet ihr hier -> Kongressfolder (.pdf Format)
AKTUELLE Termine der Arbeitsgruppen [Auf:bruch im Um:bruch]
ACHTUNG! Das Wiki zur Koordinierung (mit den aktuellen Terminen! der einzelnen AG’s) befindet sich bis auf -> http://wikis.ie.bagru.at/wikie/AIUkongress
Das nächste Kongress-Plenum findet am Mittwoch, 10. Juni 2009, 19 Uhr im Einbaumöbel statt.
AG Ökologie – Dienstag, 9. Juni, 17:30 Uhr, Uni Campus (Hof 2)
STRACHE BLOCKIEREN – Rassismus STOPPEN – Auf der UNI und ÜBERALL!
30. April CAMPUS – STRACHE BLOCKIEREN
Am 30.04.2009 werden FPÖ und RFS eine Veranstaltung zum Thema politischer Islam – ein Europa – zwei Religionen – viele Konflikte am CAMPUS durchführen. KEINE RECHTEN auf UNSERER UNI! Strache BLOCKIEREN! 17:00 Uhr Campus Hof 2.
1. Mai Wien/Linz – Gesicht zeigen gegen Rechts.
Wien: Omofuma – Kundgebung und Demonstration. Treffpunkt 1. Mai, 14:00 Uhr Marcus-Omofuma-Stein; U2 Station Museumsquartier. MORD VERJÄHRT NICHT!
http://no-racism.net/article/2895/
Linz: Aufmarsch der Rechten in Linz am ersten Mai, Wahlauftakt der FPÖ. Treffpunkt 8:00 Uhr Westbahnhof, Wien. 10:00 Uhr Blumauerplatz, Linz.
WIDERSTAND AN ALLEN FRONTEN!
FLYER UND MATERIALIEN: http://racismkills.blogsport.de/mobilisierungsmaterial/
Eure Krise zahlen wir sicher nicht!
Schön wars, gut wars, laut waren wir! Vielen Dank an alle Beteiligten!
In diesem Sinne – weiterhin – GELD FÜR BILDUNG STATT FÜR BANKEN!